HERBERT METTLER (SPD) ZUM HAUSHALTSENTWURF: Keinen sozialen, sportlichen und kulturellen Kahlschlag!

Herbert Mettler, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, kommentiert in einer ersten Stellungnahme den von der Stadtverwaltung in den Rat eingebrachten Haushaltsentwurf: „Mit uns wird es keinen sozialen, sportlichen und kulturellen Kahlschlag in dieser Stadt geben. Duisburg muss lebens- und liebenswert bleiben“. Dennoch ist es Mettler bewusst, dass die Vorgaben des Landes zum Haushaltsicherungsplan einzuhalten sind, andernfalls kommt der Sparkommissar.

Die SPD-Fraktion wird deshalb bis zur Haushaltsverabschiedung im November jede einzelne Maßnahme seriös, aber mit sozialem Augenmaß überprüfen. „Wir werden uns nicht vor der Verantwortung drücken. Die Aushebelung des Rates durch einen Sparkommissar ist für uns keine Alternative. Wir werden für jede vorgeschlagene Maßnahme, die wir nicht beschließen, Alternativen in der gleichen finanziellen Größenordnung benennen und mehrheitsfähig machen müssen“, so Mettler. 

Diese Verantwortung erwartet die SPD nun von allen im Rat vertretenen demokratischen Parteien. „Luftbuchungen oder virtuelle Haushaltsverbesserungen wird es mit uns nicht geben. Nur harte Fakten zählen bei der Haushaltsverabschiedung. Um das soziale, sportliche und kulturelle Leben in Duisburg zu erhalten, darf sich keiner vom Acker machen“, macht Herbert Mettler klar.

https://www.spd-duisburg.de/content/pressemeldungen/keinen-sozialen_-sportlichen-und-kulturellen-kahlschlag_-_01_10_14_.html